Grenzkontrollen. Nationale Souveränität an EU-Zentrale in Brüssel abgeben?

Kommentar —

Du meine Güte, da machen die Pro-EU Politiker und Pro-EU Journalisten ein richtiges Problem draus… die Grenzkontrollen. Ich kann mich noch gut erinnern, wie es Grenzkontrollen nach Dänemark, Italien, Frankreich oder England gab. Wurde mir dadurch der Spaß am Reisen verleidet? Natürlich nicht. Ging die Welt unter, weil ich meinen Paß vorzeigen mußte? Auch das nicht.

Die Befürworter von einem mächtigen, zentralen EU-Staat tun aber so, als ob kein Mensch mit solchen Grenzkontrollen leben könnte. Und so schreiben (meist linkslastige) Journalisten von ‚lästigen Grenzkontrollen‘, die dank der zentralen EU abgeschafft werden. Es wird ein ‚Ärger an der Grenze‘ und ein ‚Ärger mit dem Grenzschutz‘ hochsterilisiert (ja, ja, wir sind auch Fußball-Fan) hochstilisiert.

Wie schrecklich auch, so die Pro-EU Vertreter, wenn der Koffer „durchschnüffelt“ würde. Fehlt nur noch, daß einer auf die Idee kommt, zu schreiben, die Schlagbäume an den Grenzen würden ja auch eine Gefahr darstellen, weil unvorsichtige Menschen aus Versehen dagegen laufen und sich verletzen könnten… oder vielleicht Rehwild und Hirsche?

Und so feiern und propagieren die Pro-EU Politiker und Pro-EU Journalisten als gelungene Errungenschaft der europäischen Integration, wenn die einzelnen Staaten keine Grenzkontrollen mehr haben.

Butter zu den Fischen

Um was geht es eigentlich beim Thema Grenzkontrolle? Wozu all das Gerede + Geschreibe über die angeblich so nervigen, doofen und überflüssigen Grenzkontrollen? Die Vertreter einer zentralen EU wollen, daß die Grenzfrage ‚endgültig geregelt‘ wird. Aha, und wie soll das gehen? Die zentrale EU will die Zuständigkeit der Grenzkontrollen ‚auf die europäische Ebene heben‘.

Aufgabe der nationalen Souveränität

Hm, liest sich gut, aber was heißt ‚auf die europäische Ebene heben‘? Nichts anderes als dies: Die Zuständigkeit für die Grenzen soll vom einzelnen Staat an die EU abgetreten werden.
Aha, die einzelne nationale Regierung kann dann in der Grenzfrage nicht mehr mitreden. Was also beispielsweise zwischen Polen und Deutschland, Frankreich und Deutschland, Dänemark und Deutschland an der Grenze gemacht oder nicht gemacht wird, entscheiden nicht mehr die gewählten Politiker der einzelnen Staaten, sondern zentral die EU.

Wer ist für die Sicherheit zuständig?

Bis jetzt sind die demokratisch gewählten deutschen Politiker für die Sicherheit von Deutschland und den deutschen Bürgern zuständig und verantwortlich.

Sagt ein Politiker oder eine Partei, sie würden keinen mehr aus Marokko oder Libyen ins Land lassen, kann man solche Politiker oder Parteien abwählen. So läuft der demokratische Gestaltungsprozeß.

Solar-beleuchtete Brücken für Frösche?

Oder tritt ein Politiker oder eine Partei dafür ein, daß alle über die Grenze nach Deutschland kommen und alles an Waffen und Drogen mitbringen können, was in zwei Koffer paßt, und das Geld, das bislang für Polizei und Grenzschutz für die Sicherheit in Deutschland ausgegeben werden muß, soll fortan eingespart und für den Bau von Solar-beleuchteten Brücken für Frösche und Kröten über Deutschlands Autobahnen investiert werden, dann kann jeder, der das befürwortet, den Politiker beziehungsweise die Partei wählen; wer das nicht will, macht sein Kreuzchen bei der nächsten Wahl woanders auf dem Stimmzettel.

Dezentrale, föderalistische Demokratie ist nicht perfekt, aber es gibt im irdisch-weltlichen System nichts Besseres

In einer Demokratie ist nicht immer alles optimal. Aber die Menschheitsgeschichte hat gezeigt, daß es kein besseres System für möglichst viel Freiheit und Eigenverantwortung der Menschen gibt.
Andererseits hat die Menschheitsgeschichte gezeigt, daß jedesmal, wenn eine starke Zentrale bestimmt, was gut oder schlecht für die Menschen ist, es immer in die Hose gegangen ist.

Und je weiter die Zentrale von den regierten Menschen weg ist, desto realitätsfremder wurden und werden die Entscheidungen.

Die Zuständigkeit für die Grenzkontrollen von den einzelnen Staaten also auf die zentrale EU zu übertragen ist keine gute Idee.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vertritt deshalb auch die Ansicht, daß jedes Land für die Sicherheit seiner Bürger selbst sorgen soll — und nicht eine ferne, immer mächtiger werdende EU-Zentrale.

Gibt es Flüchtlingsströme und Kriminelle?

Man muß kein Genie sein, um zu sehen, daß das Schengen-Abkommen der EU, welches offene Grenzen garantiert, jetzt schon Probleme hinsichtlich Flüchtlingsströme und Krimineller in die EU-Länder verursacht. Was mag erst alles geschehen, wenn an den beispielsweise deutschen Grenzen der deutsche Bürger (über seine demokratisch gewählten und den Bürgern gegenüber verantwortlichen Volksvertreter) nicht mehr entscheiden darf, wie viel oder wie wenig Sicherheit er etabliert haben will, sondern die EU zentral entscheidet, was geht oder was nicht geht.

Der einzelne Staat entscheidet immer weniger

Es zeigen sich mehr und mehr die unguten Auswirkungen, wenn die einzelnen Staaten mehr und mehr eigene Souveränität an eine Zentrale abgeben. Nicht mehr die einzelnen Staaten (und ihre Bürger) entscheiden und bestimmen, sondern die EU bestimmt, was hinsichtlich Landwirtschaft, Infrastruktur oder auch Handel läuft. Und an die Militärpolitik mögen wir dabei (noch) gar nicht denken.

Was wird die EU militärisch in der Welt tun und nicht tun?

Nun weiß jeder, der seine Bibel kennt und die Prophezeiungen bei Daniel und der Offenbarung gelesen hat, was geschehen wird. Nämlich ein wiedererstarktes Römisches Reich, welches wir — beschlossen in den römischen (!) Verträgen — mehr und mehr in der EU realisiert sehen, wird der ganz große globale Player in den letzten Tagen der Menschheit, bevor Jesus zum zweiten Mal auf die Erde kommen und alle Kräfte des Bösen besiegen wird.

Und wir sehen auch jetzt schon, wie sich dieses wiedererstarkte Römische Reich von Gott abwendet. Die EU-Politiker haben ganz bewußt auf jeglichen Gott-Bezug in ihrer Verfassung (beziehungsweise Vertrag von Lissabon) verzichtet.

Wohin atheistische Staaten drifteten, die sich nicht ausdrücklich zu ihrer Verantwortung vor Gott als höchster Instanz bekannten, hat die Menschheitsgeschichte immer wieder gezeigt. Die Gründungsväter der Bayerischen Landesverfassung schrieben sehr richtig: „Angesichts des Trümmerfeldes, zu dem eine Staats- und Gesellschaftsordnung ohne Gott, ohne Gewissen und ohne Achtung vor der Würde des Menschen die Überlebenden des Zweiten Weltkrieges geführt hat, (…) gibt sich das Bayerische Volk (…) nachstehende (…) Verfassung.“

Natürlich wird es mit den Staaten, die sich von Gott abwenden, ein Ende nehmen. „Der Tag kommt, an dem es mit der Überheblichkeit der Menschen zu Ende ist und ihr Stolz gebrochen wird. Dann wird der Herr allein groß sein.“ (Jesaja Kapitel 2, Vers 11).

Werden wir die Entwicklung aufhalten können? Nein. Gottes Ratschluß steht. Die EU wird den Weg gehen, den sie bereits eingeschlagen hat. Müssen wir deswegen Angst bekommen oder verzweifeln? Nein, Jesus selber sagt(e): „Wenn all das beginnt, dann richtet euch auf, und erhebt eure Häupter; denn eure Erlösung ist nahe.“ (Lukas 21, Vers 28).

Das ist meine Meinung. Ich bin gespannt auf Ihre. Nane Jürgensen

Warum kommt die Entrückung nicht? Bald? Oder lieber noch nicht so schnell?