Unter der Überschrift „Abbas: Kein Geld fürs Volk, aber für einen neuen Palast!“ (eDatum 28. August 2015) berichtet das Magazin „Israel heute“: „Die Palästinensische Autonomiebehörde nutzt gerne die Medien, um die palästinensisch kontrollierten Gebiete als ein Land der Unterdrückten und Mittellosen darzustellen. Doch ein Blick auf die neuen palastartigen Gebäude der palästinensischen Führung reicht, um zu wissen, dass etwas faul ist an dieser Außendarstellung. Diese Woche erschienen in den Sozialen Netzwerken Fotos, die den Neubau des prachtvollen Palastes von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas zeigen.
Auf den ersten Blick könnte man meinen, es handele sich um eine Kopie des jüdischen Tempels in Jerusalem. Die Pläne für den Bau dieser fürstlichen Behausung – die Kosten werden offiziell mit umgerechnet 11,5 Millionen Euro angegeben – sind nicht neu. Vor Jahren schon hatte der palästinensische Wirtschaftsrat für Entwicklung und Wiederaufbau (PECDAR) Projektdetails veröffentlicht. Im Jahr 2010 wurde Abbas von der Presseagentur AP beim Spatenstich fotografiert. Doch scheinbar gibt es Diskrepanzen zwischen den von der PECDAR zur Verfügung gestellten Plänen und der Realität.
Die palästinensische Führung bezeichnete das Projekt als „öffentliche Einrichtung“, doch es scheint zweifelhaft, dass die breite Öffentlichkeit jemals durch das Innere der Räume schlendern wird. Es ist eher als Residenz für den Besuch von Würdenträgern gebaut und verfügt über zwei Hubschrauber-Landeplätze. Das wirft zwei Fragen auf: Kann sich die leere Staatskasse solch einen verschwenderischen Prachtbau als Gästehaus leisten? Und: Wenn das nur der „Gästepalast“ ist, wie sieht dann die Hauptresidenz von Abbas aus?
Zum Vergleich unten ein Foto der Residenz des israelischen Ministerpräsidenten, die aus Steuermitteln finanziert wurde. In Israel übernachten ausländische Würdenträger in einem Hotel.
Die PECDAR erklärt, der Bau des Palastes sei „eigenfinanziert“. Doch wie mittlerweile jeder weiß, kommt der Großteil des palästinensischen Staatshaushaltes aus dem Ausland. Und trotzdem klafft im Etat eine riesiges Lücke. Abbas und sein Regime geben offenbar kaum etwas von den ausländischen Finanzhilfen an das eigene Volk weiter oder investieren es in die eigene Wirtschaft.
Vor einigen Jahren hat das Jerusalemer Institute of Justice (JIJ) herausgefunden, dass seit der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens im Jahr 1995 die Palästinensische Autonomiebehörde 25 Mal mehr finanzielle Unterstützung pro Kopf erhalten hat als die Bürger Europas durch den Marshall-Plan für den Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg. Und obwohl den Palästinensern derart riesige Summen zur Verfügung gestellt wurden, herrscht in den Autonomiegebieten weiterhin Arbeitslosigkeit und Armut. Aber für einen feudalen Präsidentenpalast ist genügend Geld vorhanden.“
