Kritik von Amnesty International an Hamas: Vorwurf von Folter und Mord

Unter der Überschrift „Amnesty wirft Hamas Folter und Mord vor“ (eDatum Donnerstag, 28. Mai 2015) meldet das Magazin „Israel heute“: „Laut eines jetzt veröffentlichten Amnesty International-Berichts hat die Hamas während des Gaza-Krieges im Sommer 2014 dutzende Palästinenser gefoltert und hingerichtet. Die Menschenrechtsorganisation wirft der herrschenden Hamas vor, den Konflikt mit Israel genutzt zu haben, um politische Gegner umzubringen.

Mindestens 23 Palästinenser sollen durch die Hand von Hamas-Anhängern hingerichtet worden sein. Zahlreiche weitere Zivilisten sind verschleppt und gefoltert worden, heißt es in dem Bericht. Unter den Opfern sollen unter anderem Mitglieder der Fatah-Bewegung gewesen sein.

Im Bericht heißt es, die Gewalt sei Teil einer „brutalen Kampagne“, um die Bewohner des Gazastreifen in Angst zu versetzten und Rache an Oppositionellen zu nehmen: Die Hamas habe „eine brutale Kampagne mit Entführungen, Folter und Verbrechen gegen Palästinenser“ geführt, denen Kollaboration mit Israel zur Last gelegt worden sei. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Mehrheit der Opfer zu Unrecht beschuldigt wurde, mit Israel zusammenzuarbeiten. So hätten 16 der Getöteten bereits vor Beginn der Operation Schutzschild im Gefängnis gesessen. Ohne Prozess sollen sie aus ihren Zellen geführt, und hingerichtet worden sein. Weitere sieben Männer sollen am gleichen Tag vor einer Moschee vor den Augen mehrerer hundert Männer erschossen worden sein, heißt es in dem Bericht. Auch seien mehrere Palästinenser im Shifa-Krankenhaus verhört und misshandelt worden, mindestens drei von ihnen starben dort durch die Hamas.

Laut dem Amnesty-Vorsitzenden für den Nahen Osten und Nordafrika, Philip Luther, habe die Hamas „die elementarsten Regeln der internationalen Menschenrechte missachtet“. Das Vorgehen der Hamas stufte er als Kriegsverbrechen gegen Zivilisten ein. „Es ist absolut grauenvoll, dass, während die israelischen Truppen der Bevölkerung des Gazastreifens massive menschliche und materielle Verluste zufügten, die Truppen von Hamas dies für eine schamlose Abrechnung ausnutzten“, erklärte Luther weiter. „Im Chaos des Konflikts hat die faktische Hamas-Regierung ihren Sicherheitskräften freie Hand gegeben, Menschen in Gewahrsam schrecklich zu misshandeln.“ Luther kritisierte außerdem, dass die Hamas-Führung „immer wieder Rechte und Gerechtigkeit für die Palästinenser in Gaza und anderswo“ einfordere, aber „selbst nicht immer auf eine Art, die Respekt für Rechte, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit zeigt“ handele.

Für den Bericht hat die Menschenrechtsorganisation mit Verwandten, Zeugen und Menschenrechtsaktivisten gesprochen. Die Hamas soll Gefangenen einen fairen Gerichtsprozess verweigert. Gefangene ohne Verurteilung und Gefangene, die Einspruch eingelegt hatten, wurden exekutiert. Auch Verhaftungen seien ohne Haftbefehl durchgeführt worden. Keines der Vergehen der Hamas gegen die Palästinenser sei von den örtlichen Behörden geahndet worden. Amnesty rief die Behörden im Westjordanland und die Hamas auf, mit unabhängigen internationalen Ermittlern zusammenzuarbeiten.“