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Blasphemiegesetze und die Religionsfreiheit

(KELKHEIM, 12. August 2016) – Am 10. August 2016 hat das US-Außenministerium seinen jährlichen internationalen Bericht zur Religionsfreiheit veröffentlicht. Einige Aspekte darin sind in diesem Jahr neu: Zum einen beschäftigt sich der Bericht intensiv mit den weltweiten Folgen von Blasphemiegesetzen, zum anderen untersucht er die Rolle nichtstaatlicher Akteure wie etwa dem „Islamischen Staat“ bei der Einschränkung der Religionsfreiheit.

Folgen von Blasphemiegesetzen

„Ich möchte in diesem Jahr die erschütternden, mitunter tödlichen Auswirkungen von Gesetzen hervorheben, die Blasphemie, Apostasie [den „Abfall“ vom Glauben] oder den Schutz religiöser Empfindungen vor Diffamierung behandeln“, so der US-Sondergesandte für Religionsfreiheit David Saperstein bei der Vorstellung des Berichts. „Derartige Gesetze existieren in etwa einem Viertel aller Länder weltweit und in mehr als 10 % aller Länder bestehen Gesetze, die den Abfall vom Glauben unter Strafe stellen. Diese Gesetze werden von Regierungen oftmals benutzt, um religiöse Minderheiten einzuschüchtern oder zu unterdrücken, während gleichzeitig versäumt wurde, den Missbrauch derartiger Gesetze in Form von gesellschaftlicher Gewalt zu unterbinden, die durch Blasphemie- oder Apostasie-Anschuldigungen hervorgerufen wurde. Selbst wenn sich derartige Vorwürfe als völlig haltlos erweisen und offensichtlich nur persönlichen Zielen Einzelner dienten, kommt es häufig nicht zu einer Strafverfolgung der Schuldigen.“

Besondere Bedrohung durch nichtstaatliche Akteure

„In der Vergangenheit haben sich unsere Berichte nahezu ausschließlich auf staatliche Handlungen konzentriert“, so der stellvertretende US-Außenminister Antony J. Blinken. Allerdings seien gerade manche nichtstaatliche Akteure wie der „Islamische Staat“, Al Kaida, Al Shabaab oder Boko Haram verantwortlich für einige der verabscheuungswürdigsten Formen von Diskriminierung, so etwa die Aussonderung von Anhängern einer bestimmten Religion mit dem Ziel, sie zu ermorden oder zu versklaven.

Open Doors begrüßt US-Bericht

Yonas Dembele, Analyst von Open Doors und Mitarbeiter am Weltverfolgungsindex, begrüßte diese erweiterte Perspektive des US-Berichtes. Sein deutscher Kollege Thomas Müller hebt die erstmalige, ausführliche Thematisierung der Lage von Konvertiten positiv hervor. „Ein Schwerpunkt der Arbeit von Open Doors liegt auf dem Dienst an christlichen Konvertiten, die zu den am stärksten gefährdeten Minderheiten überhaupt gehören. Die Bedrohung geht nicht nur von staatlicher Seite, sondern auch von ihren Familien und oftmals gewalttätigen religiösen Gruppen aus.“

In diesem Zusammenhang weist Müller jedoch auch daraufhin, dass der Bericht oft nur an der Oberfläche bleibe. So werde etwa im Fall Malaysias erwähnt, dass Konvertiten die „erzwungene Rehabilitation“ drohe. In der Praxis landeten gerade christliche Konvertiten dort immer wieder in „mit Steuergeldern finanzierten staatlichen Umerziehungslagern – eine Welt von Gewalt und Isolation“.

Open Doors ist seit mehr als 60 Jahren weltweit für verfolgte Christen aktiv.

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